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Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum: Erlaubnis

Der Aufgabenkatalog der Stadt Cuxhaven ist zwar schon sehr umfangreich, leider gibt es dennoch Aufgaben, die nicht in unseren Zuständigkeitsbereich fallen. Im folgenden sind alle Leistungen aufgeführt, zu denen Ihnen bei der Stadt Cuxhaven ein Ansprechpartner zur Verfügung steht.
Sollten Sie einmal eine Aufgabe hier nicht finden, hilft Ihnen der Bürger- und Unternehmensservice Niedersachsen (BUS) weiter. Dort müssen Sie lediglich den Suchbegriff eingeben und es wird Ihnen der richtige Ansprechpartner für den Raum Cuxhaven angezeigt.

Ihr/e Ansprechpartner/in: Telefon: E-Mail:
Christa Pietsch 04721 700753 E-Mail an diese Mitarbeiterin / diesen Mitarbeiter verfassen. Details
Renate Osswald 04721 700752 E-Mail an diese Mitarbeiterin / diesen Mitarbeiter verfassen. Details

Für Veranstaltungen, bei denen öffentliche Straßen durch die Anzahl der Teilnehmer oder deren Verhalten mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, ist eine Erlaubnis erforderlich. Erlaubnispflichtig sind z. B. Radrennen, Radtourenfahrten, Volksläufe, Inlineskater-Läufe, Triathlon-Wettkämpfe, Oldtimer- oder Orientierungsfahrten oder ähnliche Veranstaltungen.


An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und der Stadt. Wenn die Veranstaltung über den Bezirk der zuständigen Stelle hinausgeht, ist die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr für die Erlaubnis der Veranstaltung zuständig.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Erforderlich sind Angaben über

  • die Art und den Anlass der Veranstaltung
  • Veranstaltungsort und -datum
  • die Dauer der Veranstaltung
  • die Anzahl der Teilnehmer / Fahrzeuge
  • den Streckenverlauf
  • die Startweise

Ein Streckenplan und der Nachweis über eine abgeschlossene Veranstalterhaftpflichtversicherung sind beizufügen.

Spezielle Hinweise:

Für detaillierte Informationen finden Sie unter der Rubrik "Formulare"- am Ende dieser Seite - unser Merkblatt für Veranstaltungen.und "Merkblatt über sicherheitstechnische Aspekte bei Veranstaltungen" Außerdem finden Sie dort die Vordrucke: "Veranstaltererklärung" und "Bestätigung der Versicherungsgesellschaft".

 

Wählen Sie bitte das Antragsformular der Stadt Cuxhaven: "Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung".

Welche Gebühren fallen an?

Die Erlaubnis ist gebührenpflichtig.

Welche Fristen muss ich beachten?

Der Antrag ist etwa zwei Monate vor dem beabsichtigten Termin zu stellen.

Eine rechtzeitige Antragstellung ist unbedingt erforderlich, da die von der Veranstaltung betroffenen Stellen (unteren Straßenverkehrsbehörden, die Polizei und andere Stellen) beteiligen müssen. Die im Rahmen dieses Anhörungsverfahrens geäußerten Bedenken, Auflagen oder Hinweise (zum Beispiel zu örtlichen Baustellen) werden von der zuständigen Stelle bei der Erlaubniserteilung berücksichtigt, um einen problemlosen Ablauf der Veranstaltung zu ermöglichen.

Formulare
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis für die Durchführung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsflächen gem. § 29 Abs. 2 StVO  
Antrag/ Anzeige zur Durchführung einer öffl. Veranstaltung in Cuxhaven  
Bestätigung der Versicherungsgesellschaft  
Merkblatt für Veranstaltungen im öffl. Verkehrsraum  
Merkblatt über sicherheitstechnische Aspekte bei Veranstaltungen  
Vordruck Veranstaltererklärung