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Neue Corona-Regeln in Niedersachsen (Stand: 13.07.2020)


Mit Wirkung vom 13. Juli 2020 gilt die vom Land Niedersachsen neu gefasste Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Nachdem die vom Land Nordrhein-Westfalen erlassenen Beherbergungsbeschränkungen für Personen aus dem Kreis Gütersloh vom Oberverwaltungsgericht gekippt wurden, hat das Land Niedersachsen bereits zum 11. Juli diese Einschränkungen aufgehoben. 




Die Niedersächsische Verordnung wurde darüber hinaus in ihrer Strukur neu gefasst und übersichtlicher gestaltet. 

 

Oberbürgermeister Uwe Santjer: "Ich freue mich sehr, dass sich die Situation insoweit entspannt hat, dass derzeit Beherbergungs- und Strandverbote kein Thema mehr sind. Ich wünsche mir sehr, dass das so bleibt, und wir auch weiter in Richtung Normalität steuern. Doch bei aller Freude dürfen wir nicht vergessen, dass Abstands- und Hygieneregeln zu einer neuen Normalität dazugehören. Bitte helfen Sie mit, das Infektionsgeschehen zu senken."

 

Das Land Niedersachsen hat zu der neuen Verordnung am 10. Juli 2020 folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

 

"Am kommenden Montag tritt die neue Corona-Verordnung des Landes Niedersachen in Kraft. Die neue Verordnung beinhaltet weitere Lockerungen, die aufgrund des derzeit moderaten Infektionsgeschehens möglich sind. Darüber wurde sie thematisch neu in acht Teile gegliedert und übersichtlicher gestaltet.

 

In den Paragrafen 1 bis 4 finden Sie die grundlegenden und nach wie vor ausgesprochen wichtigen Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus:

 

  1. Abstand halten, persönliche Kontakte auf das Notwendigste beschränken

  2. Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn kein Abstand 1,5 Metern möglich ist bzw. generell beim Einkaufen sowie in Bussen und Bahnen

  3. Hygienekonzepte erstellen und befolgen

  4. Daten erheben bzw. dokumentieren

 

Unverändert bleibt die Regelung, dass sich in der Öffentlichkeit zwei Haushalte (keine zahlenmäßige Beschränkung) oder auch eine Gruppe von bis zu 10 Personen (unabhängig von den Haushalten) treffen dürfen.

 

Wann bzw. zu welchen Gelegenheiten und in welchem Umfang diese Schutzmaßnahmen gelten, ist in den nachfolgenden Paragrafen 5 ff geregelt. Die Gesamtausgabe der neues Verordnung finden Sie hier

 

Die wichtigsten Neuerungen im Überblick:

 

Soziales:

  • Ferienfreizeiten sind nun auch in größerem Rahmen möglich: Ab Montag können Kinder- und Jugendgruppen im Rahmen der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII mit bis zu 50 Personen in einer Jugendherberge oder einer anderen Gruppeneinrichtung Veranstaltungen durchführen und auch übernachten.
  • In Jugendherbergen, Familienferien- und Freizeitstätten, Jugend- und Erwachsenenbildungsstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie in Kreissportschulen, Landessportschulen und vergleichbaren verbandseigenen Einrichtungen sind Gruppenveranstaltungen und -angebote für Minderjährige und die Aufnahme von Gruppen Minderjähriger jetzt bis zu einer Gruppengröße von 50 Personen zulässig.
  • Werkstätten und Tagesförderstätten für behinderte Menschen können wieder alle vorhandenen Plätze zur Verfügung stellen.

 

Kinderbetreuung:

  • In der privaten Kinderbetreuung dürfen künftig bis zu fünf „fremde“ Kinder betreut werden – zusätzlich zu den eigenen Kindern der betreuenden Person. Bisher betrug die Obergrenze fünf Kinder einschließlich der eigenen.

 

Tourismus & Gastronomie:

  • Das Beherbergungsverbot für Personen, die aus dem Landkreis Gütersloh nach Niedersachsen kommen, wird bereits zum 11. Juli 2020 aufgehoben. Hotelbetten, Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen somit Gästen aus dem betreffenden Landkreis ab Samstag wieder zur Verfügung gestellt werden.
  • Restaurants dürfen ihren Gästen Buffets auch wieder mit Selbstbedienung anbieten.

 

Sport:

  • Sofern die Kontaktdaten dokumentiert werden, ist der Kontaktsport in einer Gruppe bis 30 Personen möglich, d.h. auch Spiele gegeneinander – eine feste Kleingruppe ist hierfür nicht mehr notwendig. Möglich sind damit beispielsweise Testspiele beim Fußball in der Saisonvorbereitung.
  • Bei allen jetzt wieder zulässigen Aktivitäten, gelten immer die in Teil 1 der Verordnung aufgeführten allgemeinen Vorschriften zu Abstand, Mund-Nasenbedeckung, Hygiene(konzepten) und Dokumentationspflichten."

 

Weitere Informationen zum Tourismus in der Stadt Cuxhaven finden Sie auf der Homepage der Nordseeheilbad Cuxhaven (LINK).

 

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Lesefassung, Stand: 10.07.2020 - in Kraft ab 13.07.2020)

 
Christian Somnitz


https://www.cuxhaven.de