Diese Seite drucken

Wahlplakatierung Landtagswahl 2017

Plakatwerbung zur Landtagswahl am 15.10.2017 in der Stadt Cuxhaven

Für die parteieigene Aufstellung von (Groß-)Plakattafeln stehen 27 Grundstücks-flächen ab 28.08.2017, zusätzlich der Standort Deichstraße/Kämmererplatz ab 04.09.2017 zur Verfügung. Auf den beigefügten Luftbildaufnahmen sind die genauen Flächen ausgewiesen:



Anträge auf Nutzung der o. a. Flächen wären bei der Stadt Cuxhaven, Abt. Allgemeine Verwaltung und Organisation, Rathausplatz 1, 27472 Cuxhaven, zu stellen.

Im Rahmen der Beantragung wäre anzugeben, ob im Zuge der Plakatierung zur Landtagswahl die Plakatträger, die zur Bundestagswahl aufgebaut worden sind, ggf. weitergenutzt und dementsprechend keine weiteren Plakatträger aufgebaut werden sollen.

Nähere Informationen unter: Telefon: 04721 - 700 577
  E-Mail: E-Mail versenden.


Über die Plakatierung auf den o. a. Flächen hinaus bedarf Wahlwerbung im öffentlichen Straßenraum (Plakatierung, Informationsstände, Lautsprecher- werbung u.ä.) einer straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis, die bei der


     Stadt Cuxhaven, Fachbereich Straße und Verkehr,
     Rathausstraße 1, 27472 Cuxhaven, Fax- Nr.: 04721 - 700 922,
     Tel.: 04721/700 744, E-Mail: E-Mail versenden.,

möglichst frühzeitig zu beantragen wäre.

Diese Art der Wahlwerbung ist - ebenso wie für die Bundestagswahl am 24.09.2017 - frühestens ab 2 Monate vor der Wahl, also ab Mitte August 2017, erlaubt.

Weil sich in diesem Jahr zwei Wahlwerbungszeiträume überschneiden, sollte es vermieden werden, übermäßige Doppelplakatierungen für beide Wahlen vor- zunehmen. Ein sensibler Umgang mit der Wahlplakatierung für die Landtagswahl könnte z. B. darin bestehen, die Plakate zur Landtagswahl erst nach dem 24.09.2017 aufzuhängen.


Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Anlage